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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Unternehmen Sympatico GmbH & Co. KG, Geschäftsführer Steffen Gründler, Sachsenstraße 9, 09244 Lichtenau (nachfolgend Betreiber genannt) und dem Kunden, unabhängig davon, ob dieser Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB)  ist. Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung Anwendung, soweit die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden zugänglich gemacht wurden.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3 Diese Fassung gilt ab Mai 2016.

1.4 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an. Ihrer Geltung wird ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bestimmungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen und gesetzlich zwingende Vorschriften.

1.5 Die Vertragssprache ist Deutsch. Auf die vertragliche Rechtsbeziehung zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, soweit keine abweichenden vertraglichen Regelungen getroffen wurden und/oder keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

 

2. Zustandekommen des Vertrags

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop, auf Druckerzeugnissen und in jeglicher anderen Werbeform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Erst durch die Bestellung der Ware per Telefon, auf schriftlichem Weg oder durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ auf der Homepage www.socken-sympatico.de gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail. Sie stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern informiert darüber, dass die Bestellung eingegangen ist.

2.2 Der Abschluss des Kaufvertrages erfolgt durch Versand der bestellten Ware; bei der Wahl der Zahlungsweise „Vorkasse“ kommt der Kaufvertrag bereits durch die Bestellbestätigung zustande.

2.3 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert und auf Anfrage zugesandt. Sollte der Kunde innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Bestellung weder eine Lieferung noch ausdrückliche Auftragsbestätigung erhalten haben, ist eine vertragliche Bindung nicht mehr gegeben.

2.4 Das Mindestbestellalter beträgt 18 Jahre, auch Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen erworben werden. Der Betreiber behält sich vor, an Endverbraucher nur in handelsüblichen Mengen zu liefern. In einem solchen Fall wird dieser mit dem Kunden in Kontakt treten, um eine einvernehmliche Regelung zu treffen.

2.5 Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. Es gibt keinen Mindestbestellwert.

 

3. Widerrufsbelehrung

3.1.  Widerrufsrecht

Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss an Sympatico GmbH & Co. KG, Sachsenstraße 9, 09244 Lichtenau, Deutschland, Fax: 037208 88 78 11 / Telefon: 037208 - 88 78 0 / E-Mail: info@sympatico.de eine eindeutige Erklärung (z.B. Brief, E-Mail oder telefonisch) über den Entschluss gehen, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

3.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

4. Vertragsgegenstand

4.1. Die konkreten Produkt-, Beschaffenheits- und Leistungsbeschreibungen der dargestellten Waren und Leistungen entnehmen Sie bitte der konkreten Warenpräsentation. Die Beschreibungen stellen keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien dar und sind auch keine zugesicherten Eigenschaften.

4.2. Die im Rahmen der konkreten Warenpräsentation enthaltenen Fotografien sind lediglich Beispiele, welcher der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Qualität der vom Kunden vorgehaltenen Medien und der von ihm gewählten Bildschirmdarstellung die abgebildeten Produkte unterschiedlich dargestellt werden. Maßgebend ist die jeweilige Artikelbeschreibung.

 

5. Preise, Zahlung, Fälligkeit

5.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (zurzeit 19%) und sind in EURO ausgewiesen. Mit Ausnahme der Ziffern 5.2. und 5.3. fallen keine weiteren Preisbestandteile bei Lieferungen in Deutschland an. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen. Der Kunde stellt den Betreiber von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.

5.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Versand- und Verpackungskosten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versand und Zahlungsbedingungen“. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts Anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt.

5.3.  Der Verkäufer erkennt nur die im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angezeigten Zahlungsarten an. Diese sind unter anderem:

• Vorkasse (Banküberweisung)

• Kreditkarte

• PayPal

• Nachnahme

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos durch das Kreditinstitut Commerzbank Chemnitz, wenn die Ware unser Lager verlässt.

Je nach Zahlungsart können zusätzliche Kosten anfallen. Diese Kosten werden im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versand und Zahlungsbedingungen“ ausgewiesen.

5.4. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss (vgl. Ziffer 2.2) fällig.

 

6. Lieferung und Gefahrenübergang

6.1. Der Betreiber liefert die Bestellungen mit UPS oder mit DHL (nur bei Lieferungen innerhalb Deutschlands). Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen an Packstationen ein Paketautomat, mit einen für Sie adressierten Fach, vorhanden sein muss. Bitte nennen Sie bei der Lieferadresse die Packstationsnummer und die dazugehörige Postnummer.

Bei Lieferungen an Packstationen mit der deutschen Post, ist die Zahlung nur per Vorkasse, Paypal oder Kreditkarte möglich.

6.2. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Versand und Zahlungsbedingungen“ angegebenen Länder zu den jeweils ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten (vgl. Ziffer 5.2.). Einzelheiten zu den Versand- und Lieferzeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versand und Zahlungsbedingungen“.

6.3. Erfolgt keine Selbstabholung, werden die gekauften Waren oder Leistungen vom Verkäufer sorgfältig verpackt und dem Kunden zugesendet. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die im Online-Shop hinterlegte Lieferanschrift.

6.4.  Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit.

6.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften und gelieferten Waren geht bei Kunden, die Verbraucher sind, stets mit der Übergabe an den Kunden über. Der Verkäufer trägt somit die Gefahr der Lieferung und Versendung. Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften und gelieferten Waren bei einer Selbstabholung mit der Übergabe an den Kunden über. Im Falle der Lieferung geht die Gefahr auf den Kunden (Unternehmer) über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, so dass die Lieferung und Versendung auf Gefahr des Unternehmers erfolgt.

Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde (Verbraucher oder Unternehmer) im Annahmeverzug befindet.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, und nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Bei einem vertragswidrigen Verhalten, wie z.B. bei Zahlungsverzug des Kunden, ist der Verkäufer nach angemessener Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt.

 

8. Gewährleistung

8.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nichts anderes vereinbart wurde; beachten Sie insbesondere Ziffer 10 bei möglichen Schadensersatzansprüchen. Einzelheiten zu unserem Kundendienst finden sie unter „Hilfe/Support“.

8.2. Eine Garantie wird von dem Verkäufer nicht übernommen. Sollte der Hersteller eine Garantie einräumen, wird der Kunde im Rahmen der konkreten Warenpräsentation über die Einzelheiten informiert. Die Gewährleistungsrechte bleiben hierdurch unberührt.

 

9. Haftungsausschluss

9.1. Der Verkäufer, dessen gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

9.2. Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche auf Grund einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und/oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

9.3. Zwingende Vorschriften, insbesondere die des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG), bleiben unberührt.

 

10. Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.


11. Schlussbestimmungen

11.1 Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Betreibers als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11.2 Die Abbildungen der Produkte im Internet oder auf Printerzeugnissen können vom Original abweichen. Insbesondere Farben können aus verschiedenen Gründen vom Original abweichen (z.B. durch Ihre Monitoreinstellungen, Blickwinkel, Sonderfarben, etc.).

11.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarung eine Lücke enthalten, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

12. Betreiberinformation

Sympatico GmbH & Co. KG
vert. d. .d Geschäftsführer Steffen Gründler
Sachsenstraße 9
09244 Lichtenau
Telefon: 037208 - 88 78 0
Telefax: 037208 - 88 78 11
E-Mail: webshop@sympatico.de

Umsatzsteuer-ID: DE 814 127 375
Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz
Registernummer: HRA 5272

Die Sympatico GmbH & Co. KG ist gemäß §36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. Zuständig ist die folgende Stelle:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle
des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
www.verbraucherschlichtung.de

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